Die Union´s geführten Länder sind gegen ein erneuten Anlauf zum NPD Verbot. Ich fragen mich nur warum? Liegt das etwa daran das sich die Farben so ähnlich sind, oder steckt da etwa mehr dahinter?
Gegen NPD Verbot
CDU/CSU gegen NPD-Verbot?
Die Union´s geführten Länder sind gegen ein erneuten Anlauf zum NPD Verbot. Ich fragen mich nur warum? Liegt das etwa daran das sich die Farben so ähnlich sind, oder steckt da etwa mehr dahinter?
Gegen NPD Verbot
Das Leben ist eine Krankheit mit einer Sterberate von 100%
Salve
Evtl. die Angst, vor dem Bundesverfassungsgericht (war es doch damals?) noch mal eine Schlappe einzustecken.
Gruss
Christian
Zitat von Christian
Wer kämpft kann verlieren - wer nicht kämpft hat bereits verloren !
Der Kampf gegen die Nazis darf niemals aufhören. So lange es solche Parteien gibt, muß jeder Staat dagegen angehen.
Das Leben ist eine Krankheit mit einer Sterberate von 100%
Das wird doch eh nichts bringen, denn die Partei wird sich in ein paar Jahren unter einem anderen Namen neu formiert haben. Außerdem ändert das überhaupt nichts an der Situation, denn mit Blood and Honour (trotz Verbot) und diversen Kameradschaften gibt es in Deutschland genug andere mächtige Vereine neben der NPD.
to whom it may concern...
Richtig. Das Problem ist, das die NPD mit Agenten des Bundesverfassungsschutzes unterwandert war und ich denke, das sie das Gleiche wieder fürchten. Andererseits... irgendwo müssen ja Beweise herkommen und wenn der Bundesverassungsschutz nichtmal seinen eigenen Agenten trauen kann, dann sehe ich schwarz.
Man nahm damals an, das die Agenten verfassungsfeindliches Material gefälscht haben könnten.
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dito
Ein Verbotsverfahren bringt nichts und nützt am Ende womöglich noch der NPD
schwachsinnLiegt das etwa daran das sich die Farben so ähnlich sind, oder steckt da etwa mehr dahinter?
Zitat:
Liegt das etwa daran das sich die Farben so ähnlich sind, oder steckt da etwa mehr dahinter?
schwachsinn
Versuch doch mal ganz einfach zwischen den Zeilen zu lesen, vllt merkst Du was er meinte.
na wie Du meinst! Ich sehe Braun
Man muß nicht alles wissen.
Man muß nur wissen wo es steht!
Im Grunde ist es sogar gut, das die NPD erlaubt ist. So kann man sie kontrollieren/überwachen... im Untergrund kann man das nicht.
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Na, so schwer kann das mit dem Zitieren aber nich sein. Da is so ein lustiger Button auf dem Zitat steht, da musste einfach nur draufklicken, dann haben wir hier auch etwas übersicht...
Er hat zwischen den Zeilen gelesen und sogar zwischen den Zeilen geantwortet.
Die NPD zu überwachen wird doch eh nicht viel nützen, denn die werden sich sowas selbst nich ankreiden lassen. Sonst würde die Gefahr des Parteiverbots ja akut werden. Die NPD hat da andere Leute die das erledigen und die kommen meistens von selber drauf.
to whom it may concern...
Quelle: http://politik.germanblogs.de/archiv...dqbie6ssth.htm- Das Gedankengut der NPD Anhänger kann nicht verboten werden: Gedanken können nicht verboten werden. Wer jetzt Anhänger der NPD ist, wird sich auch durch ein Verbot nicht umstimmen lassen. Im Gegenteil, eine Radikalisierung der NPD Anhänger dürfte die Folge sein.
- Eine Verfolgung im Untergrund ist schwieriger: ist die NPD erst einmal im Untergrund, dürfte es Polizei und Ermittlungsbehörden wesentlich schwerer fallen, ihre verfassungsfeindlichen und kriminellen Umtriebe zu verfolgen. Konkrete Anklagen gegen einzelne Personen werden so erschwert.
- Eine öffentliche Auseinandersetzung wird erschwert: ist die NPD erst einmal im Untergrund, wird auch die Öffentlichkeit (Medien) schnell das Interesse an ihr verlieren. Nach dem Motto „aus den Augen, aus dem Sinn", wird die NPD, unbeobachtet und unkritisiert von der Öffentlichkeit, da weiter machen wo sie gestern aufgehört hat.
- Das Verbotene macht attraktiv: gerade für Jugendliche besteht im Reiz des Verbotenen eine erhebliche Anziehungskraft. Es steht zu befürchten, dass eine verbotene NPD so bei Jugendlichen auf noch mehr Interesse stößt.
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/,tt2m3/de...kel/355/91264/Die NPD ist nach wie vor von V-Leuten des Verfassungsschutzes durchsetzt. Berlins Innensenator Erhart Körting mag Recht haben, dass diese Informanten nicht mehr nötig sind, um die Verfassungsfeindlichkeit der NPD nachzuweisen. Doch dann müssen sie möglichst bald abgezogen werden, um einem neuen Verfahren nicht mehr im Weg zu stehen. Bis es soweit ist, ist ein erneuter Gang zum Bundesverfassungsgericht nicht sinnvoll.
Edit: Ich mag Google.
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